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Allgemeines
Durch den Besuch der OMV Web-Site anerkennen Sie diese Rechtsausführungen als für Sie verbindlich.
Im folgenden umfasst der Begriff OMV die OMV Aktiengesellschaft sowie alle Gesellschaften und Unternehmen, an denen die OMV Aktiengesellschaft direkt oder indirekt zu mindestens 50 % beteiligt ist. Beziehen sich Ausführungen nur auf bestimmte Gesellschaften oder Unternehmen, so werden diese mit ihrer Firma genannt.
Die folgenden Regelungen gelten nicht, wenn und soweit sie zwingenden Rechtsvorschriften widersprechen.
Ausschluss von Gewährleistung und Haftung
OMV hat alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass die auf dieser Web-Site bereitgestellten Informationen zur Zeit der Bereitstellung richtig und vollständig sind. Dennoch kann es zu unbeabsichtigten und zufälligen Fehlern gekommen sein, für die wir uns entschuldigen.
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OMV macht keine Zusicherungen und übernimmt keine Gewährleistungen oder Garantien für die auf dieser Web-Site zur Verfügung gestellten Informationen, wie z. B. (hyper-)links oder andere Inhalte, die entweder direkt oder indirekt von der OMV Web-Site verwendet werden oder von dieser abrufbar sind. Auch behält sich OMV das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen. OMV haftet nicht für unrichtige oder fehlende Informationen auf der OMV Web-Site ab, und daher liegen alle Entscheidungen, die auf den auf der OMV Web-Site bereitgestellten Informationen beruhen, einzig und allein im Verantwortungsbereich des Benutzers. OMV haftet insbesondere nicht für unmittelbare, konkrete Schäden oder Folgeschäden, oder sonstige Schäden jeglicher Art, die aus welchem Grund auch immer im Zusammenhang mit dem indirekten oder direkten Gebrauch der auf der OMV Web-Site bereitgestellten Informationen, einschließlich (hyper-)links entstehen, ab.
OMV übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie dafür, dass die OMV Web-Site oder ihre Inhalte ohne Unterbrechung oder überhaupt zur Verfügung stehen, fehlerfrei sind oder Fehler behoben werden, ebenso wenig wie dafür, dass die OMV Web-Site oder Hilfsmittel (wie z. B. Server) frei von Viren oder anderen gefährlichen Bestandteilen sind. OMV schließt jegliche Haftung für Schäden, welcher Art auch immer, aus der Bereitstellung der OMV Web-Site oder der Hilfsmittel, ausdrücklich aus, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Keine der auf der OMV Web-Site bereitgestellten Informationen stellt eine Aufforderung zum Kauf oder Handel mit Aktien (bzw. Wertpapieren jeglicher Art) oder American Depositary Receipts (ADR) der OMV dar oder soll eine solche darstellen.
Schutzrechte
Sofern nicht anders angegeben, liegt das Urheberrecht aller auf der OMV Web-Site bereitgestellten Dokumente und der dafür verwendeten Materialien ausschließlich bei OMV. Bezüglich aller Rechte (z. B. Eigentum, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht) wird niemandem eine Lizenz oder ein sonstiges Recht eingeräumt. Die Vervielfältigung der Dokumente ist nur für den persönlichen und informativen Gebrauch gestattet und jede sonstige Vervielfältigung oder jeder sonstige Gebrauch ist ausdrücklich untersagt. Die Verwendung von Kennzeichen (z. B. Marken, Logos), unabhängig vom Vorhandensein eines Symbols ® oder ™, ist ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist die Marke OMV gesetzlich geschützt.
Alle vorstehenden Regelungen gelten auch für Software, die direkt oder indirekt von der OMV Web-Site abgerufen oder verwendet werden können. Soweit über (hyper-)links auf Software Dritter zugegriffen wird, gelten die Regelungen dieses Anbieters und sind dessen Rechte zu beachten.
Privacy
Damit OMV auf die Bedürfnisse der Benutzer der OMV Web-Site optimal eingehen kann, ist es notwendig, dass von den Benutzern Informationen zur Verfügung gestellt werden und dass diese Informationen von OMV unentgeltlich verwendet werden dürfen.
Jeder Benutzer der OMV Web-Site, der OMV Informationen zur Verfügung stellt, räumt der OMV uneingeschränkte Rechte an diesen Informationen ein und gestattet, dass OMV sie in jeder von ihr gewünschten Art nutzen kann. Die vom Benutzer zur Verfügung gestellte Information unterliegt nicht der Geheimhaltung, ausgenommen personenbezogene Daten im Rahmen des Datenschutzgesetzes.
Personenbezogene Daten des Benutzers unterliegen dem Datenschutzgesetz 2000 und werden von OMV nur in jenem Umfang verwendet, wie sie zur persönlichen Betreuung oder Kundenstammdatenpflege erforderlich sind.
OMV Aktiengesellschaft ist unter DVR 0066648 beim österreichischen Datenschutzregister registriert.
Offenlegung gemäß §§ 24, 25 Mediengesetz und Informationen gemäß § 5 ECG/Impressum
Medieninhaber, Herausgeber und Hersteller: OMV Refining & Marketing GmbH
Geschäftssitz Trabrennstraße 6-8, A-1020 Wien;
Telefon: +43-1-40440-0; Telefax +43-1-40440-27909;
eMail: info@omv.com; www.omv.com
Registriert beim Handelsgericht Wien unter: FN 185462p
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU48359903).
Geschäftsführer: Dr. Gerhard Roiss - Mitglieder des Aufsichtsrates der OMV Refining & Marketing GmbH: Dr. Wolfgang Ruttenstorfer (Vorsitzender), David C. Davies (Vorsitzender-Stv.), DI Mag. Helmut Langanger - Gesellschafter, deren Einlage 25 % übersteigt: OMV Aktiengesellschaft (100%).
Grundlegende Richtung: Branchen- und unternehmensbezogene Information für Kunden und Lieferanten des Konzerns der OMV Aktiengesellschaft.
Unternehmensgegenstand
A.
(1) Die Beteiligung an Unternehmen und Gesellschaften sowie das Führen und Verwalten solcher Beteiligungen einschließlich des Erwerbs und der Veräußerung von Beteiligungen im In- und Ausland;
(2) alle Tätigkeiten, ungeachtet ihrer rechtlichen Grundlage, im Zusammenhang mit dem Verarbeiten in jeder Produktionsstufe von Kohlenwasserstoffen und anderen Bodenschätzen; die Produktion von Betriebs- und Hilfsmitteln für Fahrzeuge, stationäre Kraftquellen (Motoren) und Heizungsanlagen, die Produktion von und der Umgang mit Biokraftstoffkomponenten;
(3) der Verkauf von und der Handel mit Waren und Produkten sowie Stoffen aller Art, insbesondere jener nach (2), einschließlich deren Lagerung und Speicherung für Dritte;
(4) das Erbringen von Dienstleistungen aller Art einschließlich des Betriebs der dazu erforderlichen Einrichtungen, insbesondere auch planerische, beratende und ausführende, auf allen Gebieten, insbesondere auch in den Bereichen Arbeitsmedizin, Bau, Bohrungen, Brunnen, Chemie, Elektrotechnik, Transport von Gütern und Personen, Gastronomie, Hotellerie und Touristik, Information Technology, Infrastruktur, Laboratorien, Maschinenbau, Versicherungen, Unternehmensberatung, Lizenzieren von Verfahren, Patenten, Gebrauchsmustern und ähnlichem;
(5) Arbeitskräfteüberlassung;
(6) Errichtung und Betrieb von Anlagen aller Art zur Energieerzeugung, ungeachtet des Energieträgers;
(7) das Errichten und der Betrieb von Leitungen und Leitungsanlagen aller Art, insbesondere von Rohrleitungen;
(8) alle Tätigkeiten im Bereich der Abfallwirtschaft;
(9) der Bau und der Betrieb von Tankstellen, Waschstraßen, Reparaturwerkstätten, Garagen, und aller von den beteiligten Verkehrskreisen damit verbundenen Tätigkeiten.
B.
(1) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die im Rahmen des Unternehmensgegenstandes notwendig oder nützlich erscheinen, insbesondere auch in allen dem Unternehmensgegenstand ähnlichen oder verwandten Tätigkeitsbereichen.
(2) Die Gesellschaft ist insbesondere zum Erwerb und zur Veräußerung von Liegenschaften sowie zum Abschluss von Bestandverträgen darüber berechtigt.
(3) Die Gesellschaft ist zur Errichtung von Zweigniederlassungen im In- und Ausland berechtigt.
Gewerbe: OMV Refining & Marketing GmbH ist Mitglied der Wirtschaftskammern Wien, Niederösterreich und Steiermark und ist entsprechend den gewerberechtlichen Vorschriften zur Ausübung folgender Gewerbe berechtigt:
1. Technische Büros – Ingenieurbüros (Beratende Ingenieure) auf dem Fachgebiet Maschinenbau, eingeschränkt auf Anlagen, die Erdöl, Gas und deren Produkte erzeugen, liefern, verarbeiten oder vertreiben oder der Energieversorgung dienen;
2. Erzeugung von Maschinen und Maschinenbestandteilen aller Art sowie von Ausrüstungen für die Erdöl- und Erdgaswirtschaft in der Form eines Industriebetriebes;
3. Schlosser, eingeschränkt auf Rohrleitungsbau;
4. Baumeister;
5. Gewerbsmäßige Verarbeitung von Erdöl;
6. Fabriksmäßige Erzeugung chemisch-technischer Produkte aller Art, soweit sie für den Betrieb und Instandhaltung von Maschinen, insbesondere auch Fahrzeugen bestimmt sind;
7. Erzeugung und Lieferung von sowie der Handel mit Fernwärme;
8. Herstellung, Abfüllung oder Abpackung von Stoffen und Präparaten, die zur arzneilichen Verwendung bestimmt sind, und die Herstellung von Giften gem. § 220 Abs. 1 GewO 1973, eigeschränkt auf die Herstellung von Giften, die bei der Produktion und Verarbeitung von Mineralölen (Erdöl) und deren Folgeprodukten entstehen bzw. verwendet werden;
9. Chemische Laboratorien gemäß § 212 GewO 1994;
10. Gastgewerbe in der Betriebsart Buffet mit den Berechtigungen nach § 142 Abs. 1 Ziffer 2 bis 4 GewO;
11. Handelsgewerbe gemäß § 124 Z. 11 GewO 1994;
12. Gastgewerbe gemäß § 142 Abs. 1 Z. 2, 3 und 4 GewO 1994 in der Betriebsart eines Rasthauses;
13. Vermieten von Maschinen, Anlagen und Geräten, Eisenbahnwaggons und anderen maschinellen Einrichtungen aller Art unter Ausschluß jeder an einen Befähigungsnachweis gebundenen Tätigkeit;
14. Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO 1973;
15. Überlassen von Arbeitskräften.
Weitere Gewerbe werden rechtlich selbständig von den Konzerngesellschaften ausgeübt.
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